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   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER   

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https://dejure.org/2005,2717
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER (https://dejure.org/2005,2717)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER (https://dejure.org/2005,2717)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AS ER (https://dejure.org/2005,2717)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kommunen.nrw (Kurzinformation)

    Kein Arbeitslosengeld II bei unklarer Beweislage

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Arbeitslosengeld II bei unklarer Beweislage

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Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.1998 - 8 A 5181/95

    Wer Sozialhilfe beantragt oder erhält, ruft Zweifel an seiner Hilfebedürftigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    An den hierzu entwickelten Grundsätzen, die bereits für die Sozial- und die Arbeitslosenhilfe gegolten haben, hält der erkennende Senat fest (vgl Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 02.06.1965 - 5 C 63.64 - Juris; OVG NRW Urteil vom 20.02.1998 - 8 A 5181/95 - Juris; Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - L 1 B 39/04 AL ER -).
  • BVerwG, 20.09.2004 - 1 B 39.04

    Relevanz der Staatsangehörigkeit des abzuschiebenden Ausländers für die Prüfung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    An den hierzu entwickelten Grundsätzen, die bereits für die Sozial- und die Arbeitslosenhilfe gegolten haben, hält der erkennende Senat fest (vgl Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 02.06.1965 - 5 C 63.64 - Juris; OVG NRW Urteil vom 20.02.1998 - 8 A 5181/95 - Juris; Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - L 1 B 39/04 AL ER -).
  • BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf die eingeschränkte gerichtliche Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnunganspruchs und des Anordnungsgrundes im einstweiligen Verfahren (Bundesverfassungsgericht vom 29.07.2003 - 2 BvR 311/03 - Juris).
  • SG Dortmund, 08.02.2005 - S 33 AS 14/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - L 1 B 2/05
    Denn weder ist die Stadt E als solche für die Leistungen nach dem SGB II zuständig, noch wird die hierfür nach § 6a Abs. 6 SGB II gebildete Antragsgegnerin durch die Bundesagentur für Arbeit vertreten (näher zu § 6a SGB II vgl. SG Dortmund Beschluss vom 08.02.2005 - S 33 AS 14/05 ER - abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Hessen, 22.02.2006 - L 9 SO 40/05

    Sozialhilfe - Nachweis und Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit -

    Die Mitwirkungsobliegenheit des Antragstellers verengt sich allerdings auf die Vorlage widerspruchsfreier und lückenloser Nachweise in Form von Urkunden und ggf. das Angebot von Zeugenbeweis, wenn seine persönliche Glaubwürdigkeit verringert ist (LSG NRW vom 14. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AS ER).
  • LSG Hessen, 08.08.2008 - L 7 AS 149/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - unklare Einkommens- und

    Bei Antragstellern, deren persönliche Glaubwürdigkeit wie vorliegend aufgrund besonderer Umstände erschüttert ist, besteht dabei eine gesteigerte Nachweisobliegenheit in dem Sinne, dass widerspruchsfreie und lückenlose Nachweise in Form beweiskräftiger Urkunden und oder auch Zeugenaussagen zu erbringen sind (LSG Nordrhein-Westfalen vom 14. Juni 2005 - L 1 B 2/05 AS ER).
  • SG Dortmund, 23.02.2007 - S 47 SO 244/06

    Sozialhilfe

    vgl. zu den Voraussetzungen Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 20. Februar 1989 - 8 A 5181/95 -, NWVBl. 1998, 329; bestätigt durch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW), Beschluss vom 14. Juni 2005 - I 1 B 2/05 AS ER -, juris.
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